Planspiel zum Gesetzgebungsverfahren in der Europäischen Union

Im Rahmen der Projektwoche hat die Klassenstufe 11 am 29. September 2016 ein Großplanspiel zur Gesetzgebung in der Europäischen Union durchgeführt. Die Berliner Agentur für politische Bildung x3 hat das Planspiel, das von der Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt gefördert wurde, vorbereitet und begleitet.

Wir trafen uns 8.30 Uhr in der Pausenhalle. Dort wurden alle Schülerinnen und Schüler begrüßt und anschließend in drei gleich große Themengruppen – Gentechnik, Jugendarbeitslosigkeit und Asyl – eingeteilt.

In den verschiedenen Gruppen wurde das Prinzip eines Planspiels erläutert. Dann wurde das Szenario beschrieben und jedem Schüler eine Rolle zugeteilt, entweder die des Kommissars, des Ministers oder eines Abgeordneten. Dabei ist das Ergebnis, wie bei einem realen Gesetzgebungsverfahren, noch offen.
Um 10.00 Uhr wurde in den Fachausschüssen des Europäischen Parlaments der jeweilige Gesetzgebungsentwurf der Europäischen Kommission zu den Themen besprochen, bewertet und gegebenenfalls wurden neue Vorschläge gemacht.

In der Pausenhalle, dem Europäischen Parlament, trafen sich um 11 Uhr alle beteiligten Organe der Europäischen Union, um die neuen Ideen der Ausschüsse anzuhören und eine eindeutige Mehrheit der Abgeordneten für die Gesetzesentwürfe auszumachen.

Doch da das Europäische Parlament nicht allein über eine Gesetzesänderung entscheiden kann, wurde erneut in den Ministerräten über die aktuellen Vorschläge des Parlaments diskutiert und abgestimmt.

Danach wurden die neuen Entwürfe den Ministerräten und der Kommission vorgestellt. Die Mitglieder des Rates und die Abgeordneten verständigten sich über die Ideen. Die Kommission gab eine Empfehlung, auf welche Art und Weise alle beteiligten Fraktionen auf einen Konsens kommen könnten.

Dann tagten die Ausschüsse und die einzelnen Fraktionen des Parlaments berieten über die Standpunkte der Kommission, die auf den Stellungnahmen der Ministerräte basierten.

Nach den Tagungen trafen sich um 13:30 Uhr die Räte, die Kommission und die Abgeordneten erneut in dem Parlament. Dort wurden die Gesetzesentwürfe diskutiert und die Abstimmung über verschiedene Gesetzesvorschläge zum Thema Asyl und Jugendarbeitslosigkeit durchgeführt. Die Ausschüsse trugen ihre Ideen zum Standpunkt des Rates vor. Der Rat traf im Anschluss die endgültige Entscheidung über die Gesetzesentwürfe, auf die das Parlament keinen Einfluss mehr hatte.
Am Ende wurde das Ergebnis zusammengetragen und in den einzelnen Themengruppen noch einmal ausgewertet.

Die Schülerinnen und Schüler brachten sich sehr gut in die Diskussionen ein und gingen nach der Einfindungsphase in ihrer Rolle auf. Das Planspiel war sehr anschaulich und hat uns die Politik in der EU etwas näher gebracht.